Reutlingen – Mehrere Kommunen kommen künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält die Stadt Hayingen 75.703,60 Euro, die Stadt Hechingen 340.429,58 Euro, die Gemeinden Bisingen 9.561,73 Euro und Grosselfingen 9.693,44 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt. 

„Ich freue mich, dass diese Städte und Gemeinden für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von insgesamt 435.388,35 Euro erhalten. Durch die Zusammenarbeit der Kommunen und dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagt der Grünen-Abgeordnete Thomas Poreski. 

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Das Land bleibt starker Partner. Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit 113 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.

Insgesamt wurden 53 Breitbandförderbescheide in Höhe von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt. Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.