Breitbandförderung des Landes: Finanzielle Förderung für schnelles Internet in Hayingen und Hechingen

Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau. Für den Breitband-Ausbau erhält die Stadt Hayingen insgesamt 125.612 Euro und Hechingen 720.000 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt.

„Ich freue mich, dass die Städte Hayingen und Hechingen für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung erhalten. Das trägt dazu bei, dass die Menschen vor Ort rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Durch die Zusammenarbeit der beiden Städte und dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte der Grünen-Abgeordnete Thomas Poreski.

Insgesamt wurden am Freitag 52 Breitbandförderbescheide in Höhe von 46,8 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen. Im ersten Halbjahr 2020 hat das Land bereits insgesamt 283 Millionen Euro Fördermittel für knapp 350 Breitbandprojekte bewilligt – dreimal so viele Mittel wie im ganzen letzten Jahr.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert. 

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